Unterwegs in Sachen Bürokratieabbau, für Kommunen und Unternehmen in unserer Region

IHK und HWK gemeinsam mit dem dem FDP-Kreisverband Alb-Donau

Immer mehr Kommunen und Unternehmen klagen über eine anwachsende Überlastung durch unsere Bürokratie. Deswegen hat unser Kreisverband FDP Alb-Donau-Kreis, Herrn Benjamin Strasser, MdB, Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz, (FDP) und Koordinator für Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau, gebeten, sich die Situation vor Ort persönlich anzuschauen. Uns war es besonders wichtig, dass hier nicht die Parteipolitik, sondern die Sache in Form persönlicher Aussprachen im Vordergrund stand.

  1. Unsere erste Station, war ein intensives und auch emotionales Gespräch mit dem ersten Landesbeamten Markus Möller und Maximilian Hartleiter, der als Bürgermeister der Gemeinde Balzheim, ganz konkrete Probleme unserer Gemeinden aufführte.
  2. Unsere nächste Station war, anschließen im Ulmer Rathaus, bei Oberbürgermeister Gunter Czisch und Erstem Bürgermeister Martin Bendel. Hier wurden neben den kommunalen Herausforderungen auch das Thema Energie und Investition der Kommune angesprochen.
  3. Anschließen waren wir in der IHK Ulm, wo wir mit der Hauptgeschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer Ulm, Frau Petra Engstler-Karrasch, dem Hauptgeschäftsführer Dr. Tobias Mehlich und dem Präsidenten der Handwerkskammer Ulm und weiteren Vertretern zusammentrafen. In einer intensiven Diskussionsrunde wurden die vielfältigen Herausforderungen ganz direkt angesprochen und auch in der Tiefe erörtert. Hier zeigte sich, dass sowohl die Vertreter der IHK als auch der HWK sich der Dringlichkeit in vielen Unternehmen bewusst sind und setzten sich beherzt für die von Ihnen vertretenen Unternehmen ein.
  4. Zum Abschluss gab es noch ein Gespräch mit der schwäbischen Zeitung.

Im Folgenden finden Sie 4 externe Links, die über die Aktion berichtet haben:

Benjamin Strasser und Uwe Schwarz

Unser Eindruck war, dass bei den meisten Beteiligten, es neben den Sachthemen, besonders wichtig war, dass Herr Strasser sich persönlich die Zeit genommen hat, um sich mit Ihren Themen zu beschäftigen. Dies zeigt Wertschätzung und wird sich nachhaltig positiv auswirken. Auch wir werden bei den entsprechenden Stellen nachfassen und die Themen weiterbearbeiten.

Weiterhin zeigte sich ein roter Faden bei allen Stationen und Beteiligten. Es ging nicht nur um diese oder jenen unnötigen bürokratischen Aufwand, sondern auch um

  • unsere Verwaltungskultur
  • die wachsende Entfremdung zwischen Vorgaben und was machbar und sinnvoll ist
  • die Auswirkungen eines entsprechenden Menschenbildes (Bürgerbild) auf die Bürokratie
  • sowie auch das Anspruchsdenken, welches zu immer höheren Anforderungen führt.

Unser ganz besonderer Dank gilt Benjamin Strasser, der geduldig, ganz ohne Parteipolitik, die Fragen ausführlich beantwortete, Missverständnisse aufklärte und auch aufzeigte, welche Maßnahmen bereits in der Umsetzung sind. Herr Strasser setzt sich ganz persönlich dafür ein, hier Verbesserungen zu bewirken und konnte dies auch mit ganz konkreten Beispielen belegen. Weiterhin bedanken wir uns bei Anke Hillmann-Richter, für die Unterstützung.

Uwe Schwarz
Kreisvorsitzender